Es vergeht seit Monaten kein Tag, an dem nicht mindestens eine Zeitungsmeldung über Mängel in der Berliner Verwaltung berichtet. So viele kluge Menschen schreiben Artikel, aber kaum einer scheint sich die Zeit nehmen zu können oder zu wollen, damit zu beginnen, über das Weiter so hinauszudenken.
Damit stehen wir vor der Frage: Wer, wenn nicht wir?
Zuerst braucht das Projekt einen Namen. Wir finden: BürgerBerlin drückt am besten in einem Wort aus, was uns für das neue Berlin vorschwebt.
Es gibt viele Menschen in Berlin, die in eine ähnliche Richtung denken oder bereits dafür arbeiten wie wir uns das neue BürgerBerlin vorstellen.
Ezählen wir von unserer Projektidee, ist die erste Reaktion meist der altbekannte Dreiklang der Verzagten: das gabs noch nie, das funktioniert doch nie, das kann nichts werden, Aber oft springt schon nach wenigen Minuten der Schalter um, und jeder hat etwas zu davon zu erzählen, wie sie oder er das öffentliche Berlin neu gestalten würde.
Im Herbst 2015 haben wir zum ersten Mal ernsthaft angefangen, selbst an diese Idee zu glauben. Wir haben uns immer mal wieder Zeit genommen, über die Idee zu reden, erste Konzepte zu entwerfen und nach Fachkompetenz Aussschau zu halten.
Seitdem lesen wir die täglichen Hiobsbotschaften über das Versagen der Berliner Verwaltung nicht mehr als Frustmeldungen sondern erleben sie als Ermutigung, unsere Idee weiter zu verfolgen.
Unsere erste Sammlung möglicher Ziele im Dezember 2015 sah so aus:
- Das neue BürgerBerlin braucht ein Verwaltungsreform-Gesetz.
- Entscheidungswege sollen transparenter gestaltet, vereinfacht und verkürzt werden, Doppelstrukturen sollen abgeschafft und Fachkompetenz gebündelt werden. Es soll möglichst nur noch für eine Frage genau eine Stelle Ansprechpartner sein.
- Die ehrenamtlichen Bezirksparlamente sollen bürgerschafllicher und sachorientierter werden, das Abgeordnetenhaus professioneller und als für die Einheitsgemeinde Berlin entscheidendes Parlament gestärkt werden
- Die Bürgerämter sollen echte Kundenzentren werden.
- Ehrenamt und Bürgerbeteiligung ist nicht Sand im Getriebe oder lästige Zeitverschwendung sondern bietet viele Ansatzpunkte, um öffentliches Handeln kostengünstig, effektiv und menschlich zu gestalten. Die breit gefächerte Fachkompetenz der Bürgerschaft solte viel enger mit allen Stellen der Verwaltung verzahnt werden. Das Denken und Handeln als Berlinerin und Berliner kann zur Grundhaltung werden.
- Die Verwaltungsvorgänge und Dokumente sollen in Open-Data-Plattformen eingespeist und dort einfach such- und auswertbar gemacht werden.
- Haushaltspläne und Finanzentscheidungen sollen als offene Haushalte online abrufbar sein.
- Politische Pläne sind für die Bürger digital nachvollziehbar öffentlich zu machen: vom Koalitionsvertrag, über die Vorhaben- und Maßnahmenpläne, die entsprechenden Beratungs- und Beschlusstermine bis zu den Entscheidungen und Veröffentlichungen.
Wir wollen einfach im Kleinen damit beginnen, fach- und themenbezogen Vorschläge zur Verbesserung von Verwaltungsabläufen zu sammeln und zu erarbeiten, deren Finanzierbarkeit zu prüfen und deren politische und finanzielle Profitabilität abzuschätzen.
Wir wollen von Anfang an die öffentliche Diskussion suchen und führen. Ergebnisse von Gesprächen und Interviews wollen wir in einem BürgerBerlinBlog veröffentlichen.
Wir wollen bereits in der ersten Diskussions- und Konzeptionsphase bewusst darauf achten, wie auf dem Weg zum neuen BürgerBerlin organisatorische und technische Kommunikations- und Publikationssysteme entwickelt und ausprobiert werden können, die später ggf. auch Teil der Verwaltungsreform werden bzw. als Software-Lösungen zur Bürgerinformation und -partizipation dienen können.
Wir kommen uns selbst etwas verrückt vor, wenn wir zu zweit, ohne politische Verantwortung und ohne Auftrag, zunächst einmal für 3 bis 6 Monate etwa 10% unserer Arbeitszeit in diese Idee stecken, ohne zu wissen, was daraus wird.
Wir wissen die Möglichkeit zu schätzen, dies als freie Unternehmer und Geschäftsführer einer kleinen Softwareagentur einfach so machen zu können. Schon viele Jahre haben wir für verschiedene Stellen in der Bundesregierung, für Landesregierungen und auch für Betriebe des öffentlichen Dienstes gearbeitet. Das lässt uns demütig werden, angesichts der Aufgabe, der wir uns stellen. Es lässt uns aber auch hoffen, weil wir über die Jahre viele Menschen in unterschiedlichenn Verwaltungseinheiten kennenlernen durften, von denen wir wissen, dass sie wären sofort dabei wären, wenn wieder mehr der Mensch im Mittelpunkt ihrer Arbeit stehen würde.